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Diese Website enthält Informationen und Kommentare zu rechtlichen Fragen
und Entwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes. Diese Inhalte
erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind nicht als professionelle
Rechtsberatung zu verstehen; eine Haftung wird insoweit ausgeschlossen. Die
Gesetze auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes sind facetten- und
umfangreich; daher empfehle ich in jedem Fall eine fundierte rechtliche
Beratung, bevor Sie aufgrund einer Information auf dieser Website Maßnahmen
ergreifen. Ich übernehme auch keine Haftung für den Inhalt von Websites, die
mit dieser Website verlinkt sind.
Das Senden und Empfangen von Information soll kein
Anwalt-Mandant-Verhältnis zwischen dem Sender und dem Empfänger entstehen
lassen.
Nachstehend finden Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben nach § 5
TMG. Bei Rückfragen kontaktieren Sie mich bitte oder mailen Sie an:
patentanwalt@schimeks.eu
Verantwortlicher i.S.d. TMG: Patentanwalt Wolfgang S. Schimek.
Kanzleisitz: Werner-von-Siemens-Str. 6, 86159 Augsburg
Als Patentanwalt (soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, bedeutet die
Angabe "Patentanwalt" auf dieser Website deutscher Patentanwalt) bin ich beim
Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und Mitglied der deutschen
Patentanwaltskammer (http://www.patentanwalt.de), Adresse:
Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München, Tel. 089-242278-0.
Patentanwälte sind aufgrund der Patentanwaltsordnung verpflichtet, eine
Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von 250.000
Euro zu unterhalten. Die Einzelheiten ergeben sich aus § 45 PatAnwO. Die
Anschrift der Versicherungsgesellschaft lautet:
R+V Allgemeine Versicherung AG, John-F.Kennedy-Straße 1, 65189 Wiesbaden.
Versichert ist die gesetzliche Haftplicht des Patentanwalts aus der
freiberuflichen Tätigkeit als Patentanwalt und die Tätigkeit vor dem
Harmonisierungsamt des Binnenmarktes in Alicante (HABM).
Folgende Berufsordnungen gelten für den deutschen Patentanwalt:
Patentanwaltsordnung (PatAnwO), abrufbar unter:
(http://bundesrecht.juris.de/patanwo/index.html)
Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA)
Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) der Kanzlei lautet:
DE263141458
Amtlich bestellter Abwickler:
Dr. S. Mederle-Hoffmeister
Werner-von-Siemens-Str. 6
D-86159 Augsburg
Tel.: +49-821-4552163
Fax.: +49-821-4552160
email: Kanzlei_Schimek@pa-mederle.de
Rufen Sie uns an:
+49 (0)821 455 216 0
oder
schreiben Sie uns.
In Kooperation mit:
Patentkanzlei Carlsohn
Patentanwalt
Dipl.-Biol. (Biologie)
Marc René Carlsohn
D-07749 Jena
www.patum.de
Patentanwaltskanzlei
Dr. Mederle-Hoffmeister
European Patent Attorney
Patentanwalt
Dr. S. Mederle-Hoffmeister
D-86159 Augsburg
www.pa-mederle.de
DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Gem. Anforderungen
der Art. 13 und 14 DSGVO (Informationspflichten)
1. Name und Kontaktdaten
des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutz-Information gilt
für die Datenverarbeitung
durch: Patentanwaltskanzlei
Wolfgang S. Schimek,
Werner-von Siemens-Straße 6,
86159 Augsburg,
Germany
Verantwortlicher: Wolfgang S.
Schimek
Email: patentanwalt@schimeks.eu
Telefon: +49 (0)821-4552160
Fax: +49 (0)821-4552162
2. Erhebung und Speicherung
personenbezogener Daten sowie
Art und Zweck von deren
Verwendung
a) Beim Besuch der Website
Beim Aufrufen unserer Website
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werden durch den auf Ihrem
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Browser automatisch Informationen
an den Server unserer
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in einem sog. Logfile gespeichert.
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werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst
und bis zur automatisierten
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• IP-Adresse des anfragenden
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• Datum und Uhrzeit des
Zugriffs,
• Name und URL der abgerufenen
Datei,
• Website, von der aus der
Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
• verwendeter Browser und ggf.
das Betriebssystem Ihres
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Die genannten Daten werden durch
uns zu folgenden
Zwecken verarbeitet:
• Gewährleistung eines
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• Gewährleistung einer
komfortablen Nutzung unserer
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• Auswertung der Systemsicherheit
und -stabilität sowie
• zu weiteren administrativen
Zwecken.
Die Rechtsgrundlage für die
Datenverarbeitung ist Art. 6
Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser
berechtigtes Interesse folgt
aus oben aufgelisteten Zwecken zur
Datenerhebung. In keinem
Fall verwenden wir die erhobenen
Daten zu dem Zweck,
Rückschlüsse auf Ihre Person zu
ziehen.
3. Weitergabe von
Daten
Eine Übermittlung Ihrer
persönlichen Daten an Dritte zu anderen
als den im Folgenden aufgeführten
Zwecken findet
nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten
nur an Dritte weiter,
wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S.
1 lit. a DSGVO ausdrückliche
Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs.
1 S. 1 lit. f DSGVO zur
Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen
erforderlich ist und kein Grund zur
Annahme besteht,
dass Sie ein überwiegendes
schutzwürdiges Interesse
an der Nichtweitergabe Ihrer Daten
haben,
• für den Fall, dass für die
Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1
lit. c DSGVO eine gesetzliche
Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und
nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b
DSGVO für die Abwicklung von
Vertragsverhältnissen mit Ihnen
erforderlich ist.
4.
Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft
über Ihre von uns verarbeiteten
personenbezogenen Daten zu
verlangen. Insbesondere
können Sie Auskunft über die
Verarbeitungszwecke, die
Kategorie der personenbezogenen
Daten, die Kategorien von
Empfängern, gegenüber denen Ihre
Daten offengelegt wurden
oder werden, die geplante
Speicherdauer, das Bestehen eines
Rechts auf Berichtigung, Löschung,
Einschränkung der Verarbeitung
oder Widerspruch, das Bestehen
eines Beschwerderechts,
die Herkunft ihrer Daten, sofern
diese nicht bei uns erhoben
wurden, sowie über das Bestehen
einer automatisierten
Entscheidungsfindung
einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen
Informationen zu deren Einzelheiten
verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO
unverzüglich die Berichtigung unrichtiger
oder Vervollständigung Ihrer bei
uns gespeicherten
personenbezogenen Daten zu
verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die
Löschung Ihrer bei uns gespeicherten
personenbezogenen Daten zu
verlangen, soweit nicht
die Verarbeitung zur Ausübung des
Rechts auf freie Meinungsäußerung
und Information, zur Erfüllung
einer rechtlichen
Verpflichtung, aus Gründen des
öffentlichen Interesses
oder zur Geltendmachung, Ausübung
oder Verteidigung
von Rechtsansprüchen erforderlich
ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die
Einschränkung der Verarbeitung
Ihrer personenbezogenen Daten zu
verlangen, soweit
die Richtigkeit der Daten von Ihnen
bestritten wird, die Verarbeitung
unrechtmäßig ist, Sie aber deren
Löschung ablehnen
und wir die Daten nicht mehr
benötigen, Sie jedoch diese
zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von
Rechtsansprüchen benötigen oder
Sie gemäß Art. 21 DSGVO
Widerspruch gegen die Verarbeitung
eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre
personenbezogenen Daten, die
Sie uns bereitgestellt haben, in
einem strukturierten, gängigen
und maschinenlesebaren Format zu
erhalten oder die Übermittlung
an einen anderen Verantwortlichen
zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO
Ihre einmal erteilte Einwilligung
jederzeit gegenüber uns zu
widerrufen. Dies hat zur Folge,
dass wir die Datenverarbeitung, die
auf dieser Einwilligung
beruhte, für die Zukunft nicht
mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei
einer Aufsichtsbehörde zu
beschweren. In der Regel können
Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde
Ihres üblichen Aufenthaltsortes
oder Arbeitsplatzes
oder unseres Kanzleisitzes
wenden.
5.
Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten
auf Grundlage von berechtigten
Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S.
1 lit. f DSGVO
verarbeitet werden, haben Sie das
Recht, gemäß Art. 21
DSGVO Widerspruch gegen die
Verarbeitung Ihrer personenbezogenen
Daten einzulegen, soweit dafür
Gründe vorliegen,
die sich aus Ihrer besonderen
Situation ergeben oder sich der
Widerspruch gegen Direktwerbung
richtet. Im letzteren Fall
haben Sie ein generelles
Widerspruchsrecht, das ohne Angabe
einer besonderen Situation von uns
umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs-
oder Widerspruchsrecht
Gebrauch machen, genügt eine
E-Mail an patentanwalt@schimeks.eu
6.
Datensicherheit
Wir bedienen uns geeigneter
technischer und
organisatorischer
Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen
zufällige oder vorsätzliche
Manipulationen, teilweisen
oder vollständigen Verlust,
Zerstörung oder gegen den unbefugten
Zugriff Dritter zu schützen.
Unsere Sicherheitsmaßnahmen
werden entsprechend der
technologischen Entwicklung
fortlaufend verbessert.
7. Aktualität und
Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist
aktuell gültig und hat den
Stand Mai 2018.